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| Rechtliche Hinweise Alle genannten und geschützten Markenzeichen und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der eingetragenen Eigentümer. Eine pauschale Distanzierung von allen Links bzw. den Inhalten verlinkter Seiten schadet sogar mehr als sie nützt, da sie vor Gericht oftmals als Indiz dafür gewertet wird, dass der Webmaster bereits ein Unrechts-Bewusstsein hatte. Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlussklauseln können grundsätzlich auf vielfältige Weise vertraglich vereinbart werden. Diese Regeln zum Haftungsausschluss sind Teil des Internetangebotes. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Texte der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Haftungsbeschränkungen werden meist in den AGB hinterlegt, die fester Bestandteil eines Kaufvertrages sind. Die gesetzlichen Möglichkeiten sind hier jedoch eingeschränkt, da im Falle einer zu großen Beschränkung oder gar eines Ausschlusses bei Nichtkaufleuten die Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuchs an ihre Stelle treten. Eine Haftungsbeschränkung kann nur im Verhältnis des Anbieters zum Nutzern bzw. Besucher der Website erfolgen. Die Voraussetzungen des Einzelfalls richten sich vor allem nach der Art der abrufbaren Inhalte. Die konkrete Ausgestaltung der Website sowie die Einbindung der Haftungsbeschränkung in die AGB sind hier maßgeblich. |
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